Dezember 1988, BGBl. (1) Reicht bei Versicherten eine ambulante Krankenbehandlung nicht aus, um die in § 11 Abs. 96 k Tit. § 40 SGB V: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Krankenhilfe muss den im … Mail bei Änderungen . Vor der Festlegung der Indikationen ist den für die Wahrnehmung der Interessen der stationären Rehabilitation auf Bundesebene maßgebenden Organisationen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben; die Stellungnahmen sind in die Entscheidung einzubeziehen. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Bei einer stationären Rehabilitation haben pflegende Angehörige auch Anspruch auf die Versorgung der Pflegebedürftigen, wenn diese in derselben Einrichtung aufgenommen werden. 88 c Zu § 40 SGB V, RdSchr. Amtliche Abkürzung: SGB V. 99 i Tit. Die Krankenkasse teilt den Versicherten und den verordnenden Ärztinnen und Ärzten das Ergebnis ihrer Entscheidung in schriftlicher oder elektronischer Form mit und begründet die Abweichungen von der Verordnung. Die Regelung des § 40 Abs. 13 i, RdSchr. RdSchr. 07 p Tit. 1 SGB V … Es trägt das Datum vom 19.06.2001 und ist im Bundesgesetzblatt Teil I vom 22.06.2001, Seite 1046 ff., ver- öffentlicht. (4) Leistungen nach den Absätzen 1 und 2 werden nur erbracht, wenn nach den für andere Träger der Sozialversicherung geltenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 14, 15a, 17 und 31 des Sechsten Buches solche Leistungen nicht erbracht werden können. 19 e Tit. BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/19 R. Berechnung des Zugangsfaktors bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen ... LSG Baden-Württemberg, 23.03.2017 - L 10 R 3893/16. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. Der Verwaltungsakt ist auch mit Wirkung für die Vergangenheit unter den Voraussetzungen des § 48 Absatz 1 Satz 2 SGB X i. V. m. § 40 Absatz 2 Nr. 18. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 09.12.2020 BGBl. 1.1: Entwöhnungsbehandlungen wegen einer Alkohol-, Medikamenten- und Drogenabhängigkeit: 1.2: Rehabilitationsmaßnahmen wegen einer psychischen Erkrankung mit Ausnahme von neurotischen und psychosomatischen Erkrankungen: 1.3: geriatrischen … Rechtsprechung zu § 40 SGB V - 750 Entscheidungen - Seite 2 von 15. Mit Einwilligung der Versicherten in Textform übermittelt die Krankenkasse ihre Entscheidung schriftlich oder elektronisch den Angehörigen und Vertrauenspersonen der Versicherten sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen, die die Versicherten versorgen. (2) Reicht die Leistung nach Absatz 1 nicht aus, so erbringt die Krankenkasse erforderliche stationäre Rehabilitation mit Unterkunft und Verpflegung in einer nach § 37 Absatz 3 des Neunten Buches zertifizierten Rehabilitationseinrichtung, mit der ein Vertrag nach § 111 besteht. Entscheidungen und Beschlüsse zu § 40 SGB V SG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, S 40 KR 87/05 vom 17.03.2010 Zur Abgrenzung von Frührehabilitation im Sinne des § 39 Abs. Normgeber: Bund. Die Vertreter und Stellvertreter der zertifizierten Rehabilitationseinrichtungen werden durch die für die Erbringer von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation maßgeblichen Verbände auf Bundesebene bestellt. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. 10, RdSchr. Leistungen nach Satz 1 sind auch in stationären Pflegeeinrichtungen nach § 72 Abs. Ein An-spruch auf Auftragsvergabe oder eine Mindestabnahmemenge besteht nicht. vom 21.04.2020 Zu § 40 SGB XI. Das vorliegende Forschungsgutachten evaluiert die Auswirkungen des § 11 Abs. Oktober 2020 und Änderungshistorie des SGB V Hervorhebungen: alter Text, neuer Text Sollen die Pflegebedürftigen in einer anderen als in der Einrichtung der pflegenden Angehörigen aufgenommen werden, koordiniert die Krankenkasse mit der Pflegekasse der Pflegebedürftigen deren Versorgung auf Wunsch der pflegenden Angehörigen und mit Einwilligung der Pflegebedürftigen. 1 des Elften Buches zu erbringen. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt über das Bundesministerium für Gesundheit dem Deutschen Bundestag erstmalig für das Jahr 2021 bis zum 30. Mail bei Änderungen . § 213 Abs. 17, RdSchr. 2.3, RdSchr. 1, 2, 2a, 3 bis 8, 11 bis 12 SGB V pflicht-versichert oder nicht nach § 9 SGB V freiwillig versichert ist. (5) Versicherte, die eine Leistung nach Absatz 1 oder 2 in Anspruch nehmen und das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, zahlen je Kalendertag den sich nach § 61 Satz 2 ergebenden Betrag an die Einrichtung. Leistungen nach den Absätzen 1 und 2 können für Versicherte, die das 18. Änderung § 40 SGB V vom 01.01.2018 Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 40 SGB V, alle Änderungen durch Artikel 6 BTHG am 1. Die Krankenkasse teilt den Versicherten und den verordnenden Ärztinnen und Ärzten das Ergebnis ihrer Entscheidung in schriftlicher oder elektronischer Form mit und begründet die Abweichungen von der Verordnung. 6 SGB V „vollständig aus […] Eigenmitteln der jeweiligen Krankenkasse finanziert werden“ sollen. Sommer, SGB V § 40 Leistungen zur medizinischen Rehabili ... / 2.3 Leistungsart, -dauer und -umfang (Abs. Die Krankenkasse führt nach Geschlecht differenzierte statistische Erhebungen über Anträge auf Leistungen nach Satz 1 und Absatz 1 sowie deren Erledigung durch. nach §§ 23 und 33 SGB V sowie § 40 SGB XI gilt § 275 Abs. Vor der Verordnung informieren die Ärztinnen und Ärzte die Versicherten über die Möglichkeit, eine Einwilligung nach Satz 5 zu erteilen, fragen die Versicherten, ob sie in eine Übermittlung der Krankenkassenentscheidung durch die Krankenkasse an die in Satz 7 genannten Personen oder Einrichtungen einwilligen und teilen der Krankenkasse anschließend den Inhalt einer abgegebenen Einwilligung mit. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Vor der Verordnung informieren die Ärztinnen und Ärzte die Versicherten über die Möglichkeit, eine Einwilligung nach Satz 5 zu erteilen, fragen die Versicherten, ob sie in eine Übermittlung der Krankenkassenentscheidung durch die Krankenkasse an die in Satz 7 genannten Personen oder Einrichtungen einwilligen und teilen der Krankenkasse anschließend den Inhalt einer abgegebenen Einwilligung mit. 1, RdSchr. vom 21.04.2020 Zu § 40 SGB XI. Dezember 2021 das Nähere zu Auswahl und Einsatz geeigneter Abschätzungsinstrumente im Sinne des Satzes 2 und zum erforderlichen Nachweis von deren Anwendung nach Satz 3 und legt fest, in welchen Fällen Anschlussrehabilitationen nach Absatz 6 Satz 1 ohne vorherige Überprüfung der Krankenkasse erbracht werden können. Dezember 1989, BGBl. Dezember 1988, BGBl. in der Fassung vom 01.01.2019 (geändert durch Artikel 7 G. v. 11.12.2018 BGBl. Rechtsprechung zu § 40 SGB I. 2 SGB XI regelt den Anspruch auf zum Verbrauch bestimmte Pflege-Hilfsmittel. BSG, Urteile v. 07.05.2013, B 1 KR 12/12 R und B 1 KR 53/12R, ; hierzu kritisch juris , Bold Die gutachterliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes ist den Versicherten und mit deren Einwilligung in Textform auch den verordnenden Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen. RdSchr. 3 Satz 4 können stationäre Leistungen nicht vor Ablauf von vier Jahren nach Durchführung solcher oder ähnlicher Leistungen erbracht werden, deren Kosten aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften getragen oder bezuschusst worden sind, es sei denn, eine vorzeitige Leistung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich. Mit Einwilligung der Versicherten in Textform übermittelt die Krankenkasse ihre Entscheidung schriftlich oder elektronisch den Angehörigen und Vertrauenspersonen der Versicherten sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen, die die Versicherten versorgen. Die Versicherten, die einen Anspruch auf zum Verbrauch bestimmte Pflege-Hilfsmittel haben, können diese grundsätzlich als Sachleistung in Anspruch nehmen. Juni 2024 einen Bericht vor, in dem die Erfahrungen mit der vertragsärztlichen Verordnung von geriatrischen Rehabilitationen wiedergegeben werden. Bei einer stationären Rehabilitation haben pflegende Angehörige auch Anspruch auf die Versorgung der Pflegebedürftigen, wenn diese in derselben Einrichtung aufgenommen werden. Die Aufgaben der Krankenkasse als Rehabilitationsträger nach dem Neunten Buch bleiben von den Sätzen 1 bis 4 unberührt. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt über das Bundesministerium für Gesundheit dem Deutschen Bundestag erstmalig für das Jahr 2021 bis zum 30. 2.136 Entscheidungen zu § 40 SGB II in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LSG Sachsen, 29.10.2020 - L 7 AS 1170/19; BSG, 22.09.2020 - B 13 R 229/19 B. Zahlung aus einer rückwirkend bewilligten Erwerbsminderungsrente. 03 o Zu § 40 SGB V, RdSchr. § 40 Abs. v. 13.5.2011 I 850, 2094; Zuletzt geändert durch Art. Wählt der Versicherte eine andere zertifizierte Einrichtung, so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zur Hälfte zu tragen; dies gilt nicht für solche Mehrkosten, die im Hinblick auf die Beachtung des Wunsch- und Wahlrechts nach § 8 des Neunten Buches von der Krankenkasse zu übernehmen sind. Rechtsprechung zu § 40 SGB V. 750 Entscheidungen zu § 40 SGB V in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LSG Baden-Württemberg, 10.10.2017 - L 11 KR 131/16. § 213 Abs. Rechtsprechung zu § 40 SGB VI. 26 Entscheidungen zu § 40 SGB VII in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LSG Rheinland-Pfalz, 02.05.2017 - L 3 U 11/17. Bei Änderungen der Verhältnisse, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben (§ 48 Absatz 1 Satz 1 SGB X). Stand: Neugefasst durch Bek. Rechtsprechung zu § 40 SGB VII. 1 Nr. 2.3, RdSchr. RdSchr. 2 G v. 12.6.2020 I 1248 § 40 SGB I Entstehen der Ansprüche (1) Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen. Von der vertragsärztlichen Verordnung anderer Leistungen nach den Absätzen 1 und 2 darf die Krankenkasse hinsichtlich der medizinischen Erforderlichkeit nur dann abweichen, wenn eine von der Verordnung abweichende gutachterliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes vorliegt. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. 2 SGB V). § 40 SGB V Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (1) Reicht bei Versicherten eine ambulante Krankenbehandlung nicht aus, um die in § 11 Abs. Fachinformation zur Stärkung des Patientenwunsch- und Wahlrechts mit § 40 SGB V. In einer Fachinformation weist der Arbeitskreis Gesundheit e. V. auf den neuen § 40 SGB V hin. 7 SGB V i.V.m. Lfg. Fünfter Abschnitt – Leistungen bei Krankheit → Erster Titel – Krankenbehandlung. Stand: Neugefasst durch Bek. Die Krankenkasse führt nach Geschlecht differenzierte statistische Erhebungen über Anträge auf Leistungen nach Satz 1 und Absatz 1 sowie deren Erledigung durch. Pflegehilfsmitteln gem. Bei der Übermittlung der Verordnung an die Krankenkasse ist die Anwendung der geeigneten Abschätzungsinstrumente nachzuweisen und das Ergebnis der Abschätzung beizufügen. Die Zahlungen sind an die Krankenkasse weiterzuleiten. Zum selben Verfahren: LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2012 - L 5 KR 542/11 Das bedeutet, dass die Gesetzliche Krankenversicherung dann nicht leistungspflichtig ist, wenn andere Sozialversicherungsträger die Leistung erbringen können. Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt in Richtlinien nach § 92 bis zum 31. (6) Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und eine Leistung nach Absatz 1 oder 2 in Anspruch nehmen, deren unmittelbarer Anschluß an eine Krankenhausbehandlung medizinisch notwendig ist (Anschlußrehabilitation), zahlen den sich nach § 61 Satz 2 ergebenden Betrag für längstens 28 Tage je Kalenderjahr an die Einrichtung; als unmittelbar gilt der Anschluß auch, wenn die Maßnahme innerhalb von 14 Tagen beginnt, es sei denn, die Einhaltung dieser Frist ist aus zwingenden tatsächlichen oder medizinischen Gründen nicht möglich. 4 geleistete Zahlung sind auf die Zahlung nach Satz 1 anzurechnen. Sie haben eine Frage zu dem hier beschriebenen Thema? Veröffentlicht am 15.10.2015 16:42 von Redaktion RehaNews24 Fachinformation des Arbeitskreis Gesundheit vom 13.10.2015. 2001 (BGBl I S. 1046).