November 2020, Begründung der Verordnung vom 30. Februar 2021, Corona-Einreiseverordnung für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten - gültig seit 30. Januar 2021, Aktuelle Einreiseverordnung mit farblich markierten wesentlichen Änderungen (Stand: 30. Dezember 2020, Begründung der Änderungsverordnung vom 8. Brief description: In the case of growth projects to be financed in North Rhine-Westphalia, companies can obtain a loan of up to EUR 10 million with the NRW.BANK Mittelstandskredit under certain conditions. Das aktuelle pandemische Geschehen erfordert auch für den Lehr- und Prüfungsbetrieb an Schulen des Gesundheitswesens weiterhin Regelungen zum Schutz vor Neuinfizierungen. ... Allgemeinverfügung gemäß § 22 Abs. Februar 2021. November 2020, Begründung der Verordnung vom 29. Aktuelle Hinweise zur Corona-Situation auf der Sonderseite der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen Januar 2021, Begründung der zweiten Änderungsverordnung vom 4. Landesverordnung und Erlasse zum Umgang mit SARS-CoV-2. Januar 2021, Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Quarantäneverordnung, Freiwilligendienst-Verordnung für Nordrhein-Westfalen (FdVO NRW) - gültig seit 17. Beschäftigte, Auszubildende und Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr in zugelassenen Pflegeeinrichtungen erhalten eine Corona-Prämie, die bundesgesetzlich mit dem Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz verankert wurde. NRW.) Corona Ansteckungsfall /-verdacht in einer Schule ... Erlasse regeln manche Details des schulischen Alltags. Die Regelungen der Verordnung werden erst dann wieder wirksam, wenn eine solche Gebietsausweisung erfolgt ist. Februar 2021. Ziel ist es, eine weiterhin funktionierende Justiz mit rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätzen bei … Wird die Prämie von Arbeitgebern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen geltend gemacht, die ausschließlich Verträge mit Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen haben, erfolgt die Landesaufstockung mit der Auszahlung der Corona-Prämie durch die Pflegekassen. Das nordrhein-westfälische Kabinett hat beschlossen, die Corona-Prämie fur Beschäftigte, Auszubildende und Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr, die in der Altenpflege tätig sind, aufzustocken. Fragen und Antworten zum Umgang mit dem Coronavirus in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen. 1 und 3 ArbSchG – aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland – zum Vollzug des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) … Die wichtigsten Informationen zur aktuellen Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen finden Sie hier. Die Zahl der in der Polizeilichen Kriminalstatistik registrierten Straftaten sank um 4,3 Prozent auf 1.227.929 (1.282.441). Nachfolgend können Sie einige besonders relevante Erlasse nachlesen. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens regelt mit diesem Erlass unter anderem die Fragen der weiteren Durchführung von Staatsprüfungen in den Bereichen Medizin, Psychotherapie und Pharmazie. Corona-Regeln: Die aktuelle Allgemeinverfügung der Stadt Oberhausen finden Sie hier. In diese Konkretisierung werden unter anderem die Einsätze von Medizinstudierenden während der absolvierten Ausbildungszeiten im Rahmen des PJ gemäß § 3 Approbationsordnung für Ärzte (ÄApprO) näher beschrieben. Äquivalenzprüfungen, die die Staatsprüfungen im Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfungen ersetzen, fallen in den Anwendungsbereich der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung Nordrhein-Westfalen. Im Rahmen dessen wurde ein Erlass des Gesundheitsministeriums an die örtlichen Behörden vorgestellt. November) bei der zuständigen Pflegekasse die Prämie und die Landesaufstockung entsprechend geltend machen. Januar 2021, Begründung der 13. Bei der ärztlichen Prüfung soll das Infektionsrisiko für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer möglichst gering sein. März 2021 verlängert worden. Januar 2021, Begründung zur Verordnung zur Änderung der Coronaeinreiseverordnung vom 20. In einer Kabinettsitzung hatte die NRW-Landesregierung allerdings schon am Sonntag, 15. mit Stand vom 2.7.2020 Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums für … In den Kommunen treffen diese Entscheidungen auf das „echte Leben“, hier müssen die Erlasse und Verordnungen verarbeitet und umgesetzt werden. Januar 2021, Konsolidierte Begründung der Verordnung vom 30. Der Fallbericht, als Teil der praktisch-mündlichen Prüfung, kann deshalb anhand von Simulationspatienten, Simulatoren, Modellen oder Medien erstellt werden. Januar 2021), Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Corona-Schutzverordnung, Corona-Regionalverordnung (CoronaRegioVO) - gültig seit 19. Dieser Erlass regelt unter anderem im Hinblick auf Studierende aus anderen Bundesländern als Nordrhein-Westfalen, dass diese Studierenden Teile oder das gesamte vorzeitige Praktische Jahr im Sinne des § 5 der AbweichungsVO auch ohne bestandenen Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung in Nordrhein-Westfalen absolvieren können. mehr . Nach dem Infektionsschutzgesetz ist das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen. Mai 2020 beschlossen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Die Corona-Einreiseverordnung wurde aktualisiert. Januar 2021 beispielsweise, dass unter anderem bei der Fahrt mit Bus und Bahn sowie beim Einkaufen eine medizinische Maske (sogenannte OP-Maske oder FFP2-Maske) zu tragen ist. Dezember 2020, Corona-Pandemie: Sonderseiten des Ministeriums, Fallzahlen für alle Kommunen Nordrhein-Westfalens, https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw, https://www.mags.nrw/coronavirus-quarantaene, Handreichung zum korrekten Tragen von Schutzmasken, Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz sowie in Unterkünften, Weitere Plakate finden Sie im Bestellsystem. Mantelverordnung vom 22. November 2020 (möglichst jedoch bis 8. Corona-Schutzverordnung ab 25. Januar 2021, Allgemeinverfügung zur Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen - gültig seit 22. Sie gilt für alle Schlacht-, Zerlege- und Fleischverarbeitungsbetriebe mit mehr als 100 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen und enthält Regelungen, um eine Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 zu vermeiden. mit Stand vom 26.1.2021 Gliederungsverzeichnis. Zusätzlich zu den Corona Fallzahlen werden fortlaufende relevante Entwicklungen im ökonomischen und sozialen Bereich für NRW dargestellt, wie z.B. Januar 2021. Die Veröffentlichung enthält Empfehlungen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zu Maßnahmen des Infektions-, Gesundheits- und Arbeitsschutzes in Sammelunterkünften und beim Transfer zwischen Unterkunft und Arbeitsort. Dies geschieht in Form von Verordnungen und Allgemeinverfügungen. Um Patienten, Besucher und das Personal vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 zu schützen, sind aber besondere Maßnahmen erforderlich. Stattdessen spricht sie von „gesondert zu bestimmenden Gebietskörperschaften". Sämtliche Erlasse zur Eindämmung der Corona-Pandemie beim Landesgesundheitsministerium; Informationsangebote der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen. Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs: Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen. Bei diesen Prüfungen sind zudem die Inhalte aus der Allgemeinverfügung zur „Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen im Land Nordrhein-Westfalen“ vom 23. Dezember 2020, Allgemeinverfügung zur Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln, Allgemeinverfügung zum Verfahren der Landesaufstockung der Corona-Prämie, Informationen der Bezirksregierung Münster, Konsolidierte Begründung der Verordnung vom 21. Das nordrhein-westfälische Kabinett hat am 26. Corona-Hotline für Verbraucher*innen Telefon 0211 3399-5845. montags bis freitags von 9 bis 15 Uhr Krankenhäuser und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sind daher verpflichtet, ein einrichtungsbezogenes Besuchskonzept zu entwickeln, welches die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts beachtet. © 2021 Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“, Porträtgalerie ehemaliger NRW-Ministerpräsidenten, Welterbestätten aus NRW in 360° erleben, Rose, Ross & Rhein - das Wappen von Nordrhein-Westfalen, Immer informiert bleiben: der Newsletter der NRW-Landesregierung, NRW-Online-Shop: Schöne und praktische Dinge rund um das größte Bundesland, Stellenmarkt: Aktuelle Angebote in der Landesverwaltung, Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, https://www.land.nrw/de/aktuelles-und-presse/mediendatenbank. Dezember 2020, Begründung der Verordnung vom 16. Daher sind besondere Maßnahmen erforderlich, um das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten. Der Erlass bezieht sich auf die Durchführungserleichterungen der "Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Um die Krise zu überwinden und die Wirtschaft zügig wieder hochzufahren, sind erhebliche Beiträge von Bund, Land und Europäischer Union notwendig. Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW zur Eindämmung der Corona-Pandemie Kontakte corona.info@uni-muenster.de Dezember 2020, Presseerklärung zur Freiwilligendienst-Verordnung, Allgemeinverfügung „Pflege und Besuche" - gültig seit 6. Januar bis 14. Februar 2021 verlängert. Ziel der Verordnung ist es, die Quarantäne-Bestimmungen zu vereinheitlichen und die Kommunen zu entlasten. Die Landesregierung gibt dazu zehn Impulse für die Stärkung vo… Zusätzlich zu den Corona Fallzahlen werden fortlaufende relevante Entwicklungen im ökonomischen und sozialen Bereich für NRW dargestellt, wie z.B. Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse des Landes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, wie beispielsweise die Coronaschutzverordnung und die Allgemeinverfügung zur Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen, finden Sie immer aktuell beim Ministerium für … Die Landesregierung verlängert ihr Kita-Helfer-Programm #ichhelfemit, zur Unterstützung und Entlastung pädagogischer Kräfte in den Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie, um sieben Monate bis … Mantelverordnung vom 29. Dezember 2020, Begründung der Verordnung vom 8. Die Corona-Betreuungsverordnung enthält Regelungen für Schulen, Kitas und andere Betreuungseinrichtungen während des verlängerten Lockdowns und gilt in dieser Form vom 30. Dazu gehören unter anderem strenge Besuchsregelungen, die Verschiebung planbarer Operationen und die Erhöhung der Beatmungskapazitäten. April 2020 in der jeweils gültigen Fassung bei Durchführung der Äquivalenzprüfungen zu beachten. Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht an allgemeinbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen (RISU-NRW) ... Allgemeinverfügungen und Erlasse des Landes NRW. Verwaltung; 3. mit Stand vom 29.12.2020 Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums für … Diese müssen sich unverzüglich in eine 10-tägige Quarantäne begeben, die nur unter bestimmten Auflagen frühestens nach einer Testung ab dem fünften Tag nach der Einreise beendet werden kann. Die Verordnung zu den Quarantäne-Regelungen in Nordrhein-Westfalen wurde verlängert und leicht überarbeitet. Coronaregionalverordnung ab dem 19. Januar 2021, Allgemeinverfügung „Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen" - gültig seit 22. Bitte beachten Sie unsere Hinweise zur Weiterverwendung von Bildern. Dezember 2020, Begründung zur vierten Verordnung zur Änderung der Coronaschutzverordnung vom 30. Januar 2021, Konsolidierte Begründung der Verordnung vom 12. 27. Die Allgemeinverfügung wird regelmäßig an die aktuellen Entwicklungen angepasst. Die Empfehlungen wurden mit der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe und Verbandsvertretern d… Dieser Erlass gibt Hinweise, ob und in welcher Form mündliche Prüfungsteile in Zahnheilkunde als sogenannte Online-Prüfungen abgelegt werden können. Einführung Allgemeiner Rundschreiben , Technische Vorschriften, Richtlinien und -zeichnungen, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau NRW ab … März 2020 umfangreiche Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie beschlossen. Januar 2021, Begründung der dritten Änderungsverordnung vom 12. Bürgermeister Christof Sommer, Stadt Lippstadt: In der aktuellen Corona-Krise müssen Entscheidungen getroffen werden, die massiv in das Leben der Menschen eingreifen. Januar 2021, Begründung der 12. In den Kommunen treffen diese Entscheidungen auf das „echte Leben“, hier müssen die Erlasse und Verordnungen verarbeitet und umgesetzt werden. Nordrhein-Westfalen ist 2019 noch einmal sicherer geworden. Alle Neuerungen listet die Änderungsverordnung zur Corona-Schutzverordnung auf. Die relevanten Veröffentlichungen finden Sie hier in chronologischer Reihenfolge. Pressemitteilung #ichhelfemit: Landesregierung verlängert Kita-Helfer-Programm um 7 Monate . Gemeinsam tun wir aktuell alles, um die Ausbreitung des Virus weiter erfolgreich einzudämmen. Neu geregelt ist, dass auch das positive Ergebnis eines Corona-Schnelltests zum unmittelbaren Antritt der Quarantäne verpflichtet. Aktuelle Coronaschutzverordnung des Landes NRW vorerst gültig bis 14. Sie gilt in dieser Form bis zum 6. Januar 2021, Begründung der Verordnung vom 16. März 2021. Rechtspflege From now on, this loan will also be available for coping with the economic consequences of the Corona crisis. Rechtliche Regelungen für das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen. Mantelverordnung vom 23. Dieser regelt ab sofort den Umgang mit Veranstaltungen. Januar 2021), Meldeformular zur Evaluierung der Testergebnisse, Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) - gültig seit 30. So gilt ab 25. Januar 2021, Konsolidierte Begründung der Verordnung vom 28. Hinsichtlich der erforderlichen Hygieneregeln wird auf die Ausführungen des Erlasses vom 23. Sie gilt in dieser Form bis zum 6. Sie umfasst mehrere Geltungsbereiche und gilt bis zum 6. Januar und regelt die Durchführung der theoretischen, praktischen und mündlichen Prüfungen an den Schulen des Gesundheitswesens. Januar 2021, Begründung der Verordnung vom 26. Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS NRW) Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zur Bekämpfung der Corona-Pandemie finden Sie hier in chronologischer Reihenfolge. Die Allgemeinverfügung erläutert die Maßnahmen zur Sicherstellung von sozialer Teilhabe und Schutz vor dem Coronavirus in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe. Nicht nur die Freiwilligen selbst, sondern auch die Impfzentren, stationäre oder mobile Abstrichzentren, Krankenhäuser, stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rettungsdienste und die unteren Gesundheitsbehörden haben damit Klarheit, wie sie das Freiwilligenregister nutzen können. Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Umsatzzahlen, Auslastung der Schulen und Kitas oder die Krisenwahrnehmung in der Bevölkerung während und nach der Corona … Dezember 2020 wurde überarbeitet. Januar 2021. Für die Überbrückung von Liquiditätsengpässen stehen den Unternehmen in Nordrhein-Westfalen verschiedene öffentliche Finanzierungsangebote zur Verfügung: beispielsweise mit bis zu 100 Prozent haftungsbeschränkte Kredite im Rahmen der KfW-Corona-Hilfe oder der Universalkredit der NRW.BANK.. Kredite … Januar 2021, Quarantäneverordnung für Nordrhein-Westfalen - gültig seit 19. NRW.) Im Rahmen dessen wurde ein Erlass des Gesundheitsministeriums an die örtlichen Behörden vorgestellt. Freiwilligenregister des Landes NRW - geführt bei der Ärztekammer Nordrhein und der Ärztekammer Westfalen-Lippe - Die Corona-Krise st ellt unser Land und damit auch das Gesundheitswesen vor große Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert. Januar 2021), Anlage zur Corona-Betreuungsverordnung (Stand:  7. Januar 2021, Aktuelle Betreuungsverordnung mit farblich markierten wesentlichen Änderungen (Stand: 30. Der Corona-Lockdown wurde bundesweit bis zum 14. Das aktuelle pandemische Geschehen erfordert auch für den Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen weiterhin Regelungen zum Schutz vor Neuinfizierungen. Sie wird regelmäßig an die aktuellen Entwicklungen angepasst. Staats- und Verfassungsrecht; 2. Informationen zur Maskenpflicht. Unter welchen Voraussetzungen ein polnisches Medizinstudium in Nordrhein-Westfalen anerkannt werden kann, wird in folgendem Erlass detailliert beschrieben. Zum Inhalt - Gesetze NRW und Erlasse NRW. Das Gesundheitsministerium empfiehlt den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen, zahlreiche Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus zu erlassen. NRW.) Die Verordnung (CoronaFleischwirtschaftVO) wurde verlängert bis zum 14. Dieser … Die Corona-Testungsverordnung wurde aktualisiert. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat die Menschen aufgerufen, „in der wohl kritischsten Phase der Pandemie“ den Kampf gegen Corona nicht aufzugeben. Der Erlass konkretisiert die Allgemeinverfügung vom 11. Der Erlass stellt unter anderem klar, dass die vorzeitige Einstellung des Unterrichts grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Terminsetzungen bei bevorstehenden staatlichen Abschlussprüfungen in den Ausbildungen der Pflege- und Gesundheitsberufe hat. Bürgermeister Christof Sommer: In der aktuellen Corona-Krise müssen Entscheidungen getroffen werden, die massiv in das Leben der Menschen eingreifen. Es ist notwendig, Maßnahmen zu ergreifen, um sowohl die allgemeine Notfallversorgung als auch die Behandlung der COVID-19 Patientinnen und Patienten und das dazu erforderliche Krankenhauspersonal sicherzustellen. Der Erlass regelt die Erteilung der Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs nach § 10 Bundesärzteordnung - BÄO für Ärztinnen und Ärzte und ist zwischenzeitlich bis zum 31. Januar 2021 Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten (Corona … Januar 2021), Bußgeldkatalog zur Corona-Schutzverordnung  (Stand: 25. Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Umsatzzahlen, Auslastung der Schulen und Kitas oder die Krisenwahrnehmung in der Bevölkerung während und nach der Corona-Pandemie. März 2021. Die Landesregierung regelt mit der „Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage“ (FdVO NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Allgemeinverfügung vom 15. Februar 2021. April 2020 hatte der Landtag mit breiter Mehrheit eine Antragsinitiative von CDU und FDP unterstützt, die das Auflegen eines entsprechenden Programms für … Begründung Coronaregionalverordnung ab dem 12. Januar 2021 Weitere Auskünfte erteilt die zuständige Approbationsstelle bei der Bezirksregierung Münster. Erlasse, Verordnungen und Empfehlungen. Geltende Erlasse (SMBl. Februar 2021, Allgemeinverfügung zur Durchführung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen an Schulen des Gesundheitswesens - gültig seit 26. Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen haben das Recht auf Teilhabe und soziale Kontakte. Die aktualisierte Corona-Regionalverordnung (CoronaRegioVO) nennt wegen der sinkenden Infektionszahlen keine konkreten Kreise oder kreisfreien Städte mehr, innerhalb denen der Bewegungsradius auf maximal 15 Kilometer begrenzt werden muss. März 2021. Aktuelle Meldungen zum Coronavirus. Die Allgemeinverfügung erläutert das Verfahren zur Landesaufstockung der Corona-Prämie für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen. Die Prämie kann von den Ländern um bis zu 500 Euro aufgestockt werden. Die Regeln für Nordrhein-Westfalen in dieser Zeit stehen in der aktualisierten Corona-Schutzverordnung. Mantelverordnung vom 28. Januar 2021, Begründung der Verordnung vom 7. Weitergehende Informationen zur Beantragung finden Sie hier. Sie gilt seit 26. In diesem Erlass wird unter anderem klargestellt, dass in Nordrhein-Westfalen von der eingeräumten rechtlichen Möglichkeit in § 7 Absatz 4 der „Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ Gebrauch gemacht wird, so dass der Zweite Abschnitt der Ärztlichen Prüfung planmäßig durchzuführen ist. Januar 2021, Begründung der Verordnung vom 18. Das Ministerium der Justiz hat wichtige Maßnahmen für die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen getroffen. Artikel Bitte zuhause bleiben: Viele Schneegebiete in NRW sind geschlossen Überfüllte Skipisten, Menschenansammlungen und Verkehrschaos in den Schneegebieten sind in Zeiten von Corona ein Problem - nicht nur für die Polizei sondern auch für die lokale Bevölkerung. Ziel ist es, eine weiterhin funktionierende Justiz mit rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätzen bei gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr sicherzustellen. November 2020, Begründung der Verordnung vom 11. Dezember 2020, Konsolidierte Begründung der Verordnung vom 29. Alle Fotos und Videos finden Sie zum Download in der Mediathek. Das Dashboard zur Corona-Pandemie für NRW zeigt mehr als die üblichen Corona-Dashboards! Aktuelle Fallzahlen für NRW sind hier zu finden. Februar 2021, Allgemeinverfügung „Eingliederungs- und Sozialhilfe" - gültig seit 6. Beschäftigte, in zugelassenen Pflegeeinrichtungen sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden, erhalten damit die Möglichkeit, die steuer- und sozialversicherungsabgabenfreie Prämie, voll auszuschöpfen. Geltende Erlasse (SMBl. Das Ministerium der Justiz hat wichtige Maßnahmen für die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen getroffen. Arbeitsmedizinische Empfehlungen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen im Zusammenhang mit dem Coronavirus [pdf, 395 KB] Informationen und Serviceangebote nach Branche; Verordnungen und Erlasse des Ministeriums zur Eindämmung der Corona-Pandemie Landesweite Coronaschutz-Regeln während des Lockdowns, Landesweite Regeln für die Quarantäne und häusliche Isolierung, © 2021 Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Corona-Regeln, Infos für Arbeitswelt und Pflege, Bürgertelefon, Leichte Sprache-Texte, Bestätigte Infektionen mit SARS-CoV-2 in allen Kreisen und kreisfreien Städten, Corona-Pandemie - Arbeit und Beschäftigung, Kooperative Ausbildung an Kohlestandorten, Öffentlich geförderte Beschäftigung in NRW, Fachberatung ausländische Berufsqualifikationen, Internationale Mobilität von Auszubildenden, Arbeitsschutzsystem und Gefährdungsbeurteilung, Informations-, Schulungs- und Beratungskonzept, Behördenzuständigkeit, NRW-Förderrichtlinie zu § 54 PflBG, Überwachungsstelle barrierefreie Informationstechnik, Ombudsstelle für barrierefreie Informationstechnik, Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention, Beratungsangebote von Städten und Kreisen, Beratende Institutionen und Organisationen, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, ESF Chancengleichheit und Nicht-Diskriminierung, Öffentlichkeitsarbeit/ Logos für ESF-Zuwendungsempfangenden, Corona-Testungsverordnung (Corona-TestVO) - gültig seit 6. Soweit diese Arbeitgeber bereits eine Meldung der Corona-Prämie bei der Pflegekasse abgegeben haben, wird auf dieser Grundlage eine Auszahlung der Landesmittel von den Pflegekassen veranlasst. Patientinnen und Patienten, die sich stationär in Krankenhäusern oder Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen befinden, haben das Recht auf Teilhabe und soziale Kontakte. 654.798 Fälle wurden von der Polizei aufgeklärt, der zweitbeste jemals gemessene Wert. Januar 2021, Aktuelle Corona-Schutzverordnung mit farblich markierten wesentlichen Änderungen (Stand: 25. Arbeitgeber mit Sitz in Nordrhein-Westfalen, die nicht ausschließlich Verträge mit zugelassenen Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen geschlossen haben, machen mit der Meldung zur Corona-Prämie gegenüber der zuständigen Pflegekasse auch die nordrhein-westfälische Landesaufstockung geltend. Januar 2021, Begründung der Änderungsverordnung vom 21. Aber auch Erlasse, die über die fünf Bezirksregierungen an die Kommunen weitergeleitet werden, werden bei Regelungsbedarf veröffentlicht. Januar 2021. Die weiterhin dynamische Entwicklung der Corona-Infektionen macht es erforderlich, auch im Justizvollzug NRW in Anlehnung an die von der Landesregierung angeordnete Fortdauer des "harten Lockdowns" die bereits am 15.12.2020 getroffenen kontaktreduzierenden Maßnahmen zur Beeinflussung der … Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer sowie Busfahrerinnen und Busfahrer, die ihre Fahrerlaubnis beruflich nutzen, müssen seit einigen Jahren eine Grundqualifikation sowie regelmäßige Weiterbildungen absolvieren. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert. Geltende Erlasse (SMBl. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt ein Sonderprogramm „Heimat 2020“ zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage auf: Am 30. Alle Personen, die aus anderen ausländischen Risikogebieten einreisen, müssen sich ebenfalls unverzüglich in Quarantäne begeben, wenn sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorlegen können. Es gelten besondere Regeln für alle Personen, die aus Virusvarianten-Gebieten nach Nordrhein-Westfalen einreisen. Januar 2021, Aktuelle Verordnung für die Fleischwirtschaft mit farblich markierten wesentlichen Änderungen (Stand 30. Dezember 2020, Begründung der 11. Corona-Schutzverordnungen und Erlasse . Die entsprechende Allgemeinverfügung wurde an die aktuelle Coronaschutz-Verordnung angepasst. Jetzt die neue Corona-Warn-App der Bundesregierung downloaden Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse des Landes Nordrhein-Westfalen Wichtige Fragen und Antworten zum Corona Virus Aktuelles von der Landesregierung Maßnahmen der einzelnen Ressorts im Überblick Verlängerung der Fristen für … ... Das Land Nordrhein-Westfalen erhöht die Corona-Prämie gemäß § 150a Absatz 9 SGB XI für Beschäftigte, Auszubildende und Freiwillige im freien sozialen Jahr im Sinne des § 2 Bundesfreiwilligendienstgesetz oder § 2 Jugendfreiwilligendienstgesetz, die vom …